[24.01.2022] AfD-Hetze: Wir lassen uns nicht einschüchtern

In der aktuellen Ausgabe von WAZ/NRZ wird ausführlich über eine Pressemitteilung der Mülheimer AfD berichtet. Darin greift die rechtsradikale Partei das Kunsthaus Makroscope massiv an und rückt es gar in die Nähe von Terrorismus und Nationalsozialismus – es ist eine völlig enthemmte Hetzschrift. Da uns im Vorfeld der Veröffentlichung keine Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben wurde, möchten wir auf diesem Wege einige Anmerkungen machen.

An jedem Montag marschiert die Demo gegen die Coronamaßnahmen am Makroscope vorbei, die mit ihrem familienfreundlichen Gestus nicht ihre wissenschaftsfeindliche, sozialdarwinistische und rechtsoffene Ausrichtung kaschieren kann. Regelmäßig nehmen bekannte Akteur*innen der rechten und rechtspopulistischen Szene teil, auch als Mitorganisator*innen und Redner*innen. Wir denken da nicht nur an Kevin Gabbe aus dem Die Rechte-Umfeld, sondern auch an den von vielen rechtsextremen Aufmärschen bekannten Aktivisten Jürgen Hans Grimm, an den Mülheimer Pfarrer Achijah Zorn (Autor der rechten Zeitschrift Tichys Einblick) sowie an Egbert Besler, seines Zeichens Bundesvorsitzender der rechtspopulistischen Kleinstpartei “Das Haus Deutschland”. Es versteht sich von selbst, dass auch Mülheimer AfD-Vertreter*innen, in deren Kreis es bekanntermaßen Verbindungen zum organisierten Verbrechen gab, an den Demos teilnehmen.

Als friedliches Zeichen gegen diesen Aufmarsch hatten einzelne Nutzer*innen des Makroscope am vergangenen Montag die Fahne der Antifaschistischen Aktion an einem der Balkone befestigt. Dies versucht die AfD in ihrer Pressemitteilung in aggressivem Tonfall zu skandalisieren. Die Rede ist von einer “linksterroristischen” Organisation und das Makroscope mit seinem Museum und den Ateliers wird gar zum “Hort linksextremer Ideologie” stilisiert. Hier hätten wir uns durchaus eine journalistische Einordnung gewünscht. Selbstverständlich ist die Antifa-Bewegung nicht terroristisch. Ihre Wurzeln reichen bis in die Weimarer Republik, als sich unter diesem Namen Mitglieder von SPD und KPD gegen den Aufstieg der NSDAP zusammenschlossen. Sie fand ihre Fortsetzung in der Bundesrepublik – aus gegebenem Anlass. 

Nutzer*innen und Team des Makroscope werden die Antifa-Fahne immer wieder aufhängen. Unbeirrt und unverzagt, bis rechtsextreme, rassistische und antisemitische Terroranschläge – wie in Halle, Hanau und so vielen anderen Orten – endlich dauerhaft der Vergangenheit angehören.

Übrigens: Öffentliche Diffamierungen wie in der Pressemitteilung der AfD sind keinesfalls als Beitrag zum demokratischen Diskurs misszuverstehen. Vielmehr geht es den Rechten um die Einschüchterung und Bedrohung von Kulturinitiativen und Kunsteinrichtungen, in denen die AfD-Akteur*innen den politischen Gegner verorten. Es sind autoritäre Bestrebungen zur Erlangung kultureller Hegemonie und somit letztlich Angriffe auf die Kunstfreiheit. Wir möchten auch in diesem Jahr die Kooperation mit dem Bundesprogramm Demokratie Leben fortführen, um einen Beitrag gegen solche Bestrebungen zu leisten. Das machen wir auch als Teil der Kampagne Die Vielen. In dieser bundesweiten Initiative haben sich 4.500 kleine und große Kulturhäuser sowie Aktive zusammengeschlossen, um sich gegen die Hetze der AfD zu solidarisieren. Diese Solidarität gilt selbstverständlich auch dem Jugend- und Kulturzentrum AZ, das von der AfD ebenfalls in unsäglicher Weise angegriffen wird. Wir sind dankbar für die tolle Jugendarbeit, die im Zentrum seit vielen Jahren geleistet wird.